Mittwoch, 17. Januar 2018

Universitätssenat entscheidet sich für Kompromisslösung beim Universitätsnamen: Universität Greifswald


Die Universität wird den Namen Ernst Moritz Arndt ablegen; der Namenszusatz Ernst Moritz Arndt kann unter bestimmten Voraussetzungen dem künftigen Universitätsnamen vorangestellt werden. Der Name wird in der Grundordnung in Universität Greifswald geändert. Diesem Kompromissvorschlag stimmten 27 Senatorinnen und Senatoren während der Sitzung des Akademischen Senats am 17. Januar 2018 zu. Dagegen stimmten 8 Senatorinnen und Senatoren. Es gab keine Stimmenthaltung. Die Zweidrittelmehrheit für eine Änderung des Universitätsnamens in der Grundordnung wurde damit erreicht. Die Namensänderung tritt in Kraft, nachdem das Bildungsministerium Mecklenburg-Vorpommern der Änderung der Grundordnung zugestimmt hat. Das Landeshochschulgesetz Mecklenburg-Vorpommern (LHG) bestimmt in § 1 Abs. 3, dass der Name jeder Hochschule in ihrer Grundordnung festgelegt wird.

Die Mitglieder des engeren Senats hatten in der Senatssitzung im Dezember 2017 dem erweiterten Senat vorgeschlagen, bei einer Entscheidung zur Änderung des Universitätsnamens in Universität Greifswald auch über Kompromissvarianten abzustimmen, sofern sich keine Zweidrittelmehrheit findet. Zuvor hatten sich die Senatoren mit dem Ergebnis einer von ihnen in Auftrag gegeben Meinungsumfrage unter den Universitätsmitgliedern zum Namen der Universität auseinandergesetzt.

In der Grundordnung wird es nach dem heutigen Beschluss heißen:
„Die Universität in Greifswald trägt den Namen Universität Greifswald; diesem kann nach Maßgabe einer vom engeren Senat nach Anhörung des erweiterten Senats zu beschließenden Ordnung der Namenszusatz Ernst Moritz Arndt vorangestellt werden. Dabei ist das einheitliche Auftreten der Universität im Rechtsverkehr sicherzustellen.“

Dem erweiterten Senat lagen in der Abstimmungsfolge diese Varianten vor:
1. Der Name wird in Universität Greifswald geändert. Für diese Variante fand sich keine Zweidrittelmehrheit.
2. Der Name wird in Universität Greifswald geändert, der Namenszusatz Ernst Moritz Arndt darf dem Universitätsnamen vorangestellt werden (Wortlaut s.o.).
3. Der Name Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald wird beibehalten, als Kurzbezeichnung kann anhand noch zu erlassender Regeln die Bezeichnung Universität Greifswald verwendet werden.

Sowohl das Justitiariat als auch die Satzungskommission hatten zuvor ausführlich geprüft, ob Kompromisslösungen möglich sind.

Vor einem Jahr hatte der Senat mit Zweidrittelmehrheit die Änderung des Universitätsnamens in der Grundordnung in Universität Greifswald beschlossen. Anfang März 2017 teilte Bildungsministerin Birgit Hesse mit, dass diese Änderung der Grundordnung aus formellen Gründen nicht genehmigt werden könne. In Reaktion darauf beschloss der Senat die nötigen Satzungsanpassungen, um volle Konformität mit dem Landeshochschulgesetz Mecklenburg-Vorpommern (LHG) herzustellen. Ziel waren rechtssichere Verfahren für Grundordnungsänderungen, wie zum Namen der Universität.

Nachdem die notwendigen Änderungen erfolgt waren, stellte eine Gruppe von Senatoren im Oktober 2017 erneut den Antrag aus dem Jahr 2016 auf Änderung des Universitätsnamens in der Grundordnung. Die Antragsteller begründeten ihren Antrag damit, dass das Festhalten am umstrittenen Namenspatron Arndt die Darstellung der Universität als ein Ort fortschrittlicher Wissenschaft erschwert. Hauptargument war, dass wesentliche Positionen Arndts im Gegensatz zum Leitbild der Universität stünden.

Zur Namensgeschichte

Auf Beschluss des Senats der Universität Greifswald wurde 1933 bei der preußischen Staatsregierung beantragt, den Namen Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald tragen zu dürfen. 1954 durfte der Name offiziell wieder in den Universitätstitel aufgenommen werden, als Symbol nationaler Einheit und progressiven Erbes in den Zeiten der Zweistaatlichkeit Deutschlands.

Seit der deutschen Wiedervereinigung gab es immer wieder hochschulinterne, aber auch öffentlich geführte Debatten über den Namenspatron der Universität, Ernst Moritz Arndt (1769–1860). Im Frühjahr 2010 wurde nach eingehender wissenschaftlicher Befassung sowie einer öffentlichen Anhörung im Senat schon einmal über eine Änderung des Universitätsnamens in der Grundordnung abgestimmt. Damals stimmten 22 Senatorinnen und Senatoren für die Beibehaltung des Namens und 14 stimmten dagegen; die notwendige Zweidrittelmehrheit für eine Änderung der Grundordnung kam nicht zustande.
Die Diskussionen wurden zusammen mit umfassenden Informationen zur Person Arndts auf den Internetseiten der Universität dokumentiert.

Nach dem Landeshochschulgesetz Mecklenburg-Vorpommern wird der Name einer Hochschule in der Grundordnung festgelegt. Über Änderungen der Grundordnung entscheidet der Senat einer Hochschule, der damit das für die Namensgebung allein entscheidende Gremium ist.


Gestern im Bürgerschaftssaal

... fand eine Sitzung des Wirtschafts-, Tourismus- und Kulturausschusses statt.

Wir wissen ja, dass die Kommunalverwaltungen zur Reduzierung von Defiziten Personal an allen Ecken und Enden eingespart haben. Zudem wurde alles, was nicht bei drei auf den Bäumen war, outgescourst (z. B. das Greifswald-Marketing...), in der Hoffnung, dass der "freie Markt" und die Konkurrenz es schon richten werden. Erkauft haben wir uns damit zahlreiche Schattenhaushalte, damit der öffentliche Haushalt sauber bleibt. Dass das nicht funktioniert, liegt auf der Hand.

Der Standardsatz der Verwaltungsmitarbeitenden in allen Gremien der Bürgerschaft ist nun: "Dazu sind wir personell nicht in der Lage." Den hört man bis zum Erbrechen. Z. B. bei der Erstellung eines Konzeptes für den Kulturbetrieb der UHGW; es blieb bei workshops und den Dingen, die die Leute selber machen. Z. B. bei den Wildschweinen, zu deren Zähmung jetzt ein weiterer Mensch eingestellt wird, weil die Forstverwaltung personell nicht in der Lage ist, sich dem Problem zu widmen. (Was passiert eigentlich, wenn der Wildschschweinflüsterer (m/w) Erfolg hat? Zieht er (m/w) dann mit den weiterziehenden Wildschweinen als Wildschweinschäfer (m/w) mit?)

Z. B. gestern im Ausschuss, Beschlusskontrolle. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
Forum 17.4 hatte in dem Antrag formuliert, wie es auch von der Bürgerschaft beschlossen wurde:
Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister, gemeinsam mit einem Leerstands- und Flächenmanagement ein Kultur- und Eventmanagement für die Greifswalder Innenstadt zu entwickeln.
Dieses ist das Wirtschaftsamt, so Herr Feldt gestern in der Sitzung, personell nicht zu leisten in der Lage, daher werde vielleicht und von wem auch immer irgendetwas zur Vergabe an Dritte in den kommenden Haushalt eingestellt. Die personelle Nichtleistungsfähigkeit ließ er sich durch einen kurzen Blickkontakt mit dem Kulturamt bestätigen.

Ebenfalls personell nicht in der Lage, Leistungen zu erbringen, ist das Standesamt. Die CDU hatte einen Antrag eingebracht, in dem es hieß:
Der Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt Greifswald wird beauftragt, Außenstellen des Standesamtes zur Durchführung der standesamtlichen Eheschließung einzurichten. Hierbei sind die Ortsteile Wieck und Eldena zu berücksichtigen. Insbesondere das Kloster Eldena, das Strandbad Eldena, das Hafenamt Wieck und das Segelschulschiff „GREIF“ sind als solche „Trauorte“ außerhalb des Rathauses zu prüfen.
Dies ist das Standesamt personell nicht zu leisten in der Lage. Zudem fehle es an festen Baulichkeiten für den Schlechtwetterfall und ein Raum, der für das Standesamt gewidmet sei, dürfe für nichts anderes gebraucht werden.

Langsam wird die Verweigerungshaltung in den noch nicht outgescoursten Verwaltungsbereichen offenbar Mode. Wenn das weiterhilft: Alle outsourcen und aus ihrem Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst in die Bedingungen verschärfter Konkurrenz auf dem GmbH-Markt transferieren: weniger Gehalt, dafür mehr arbeiten. Oder: Entgegen der von allen hochgehaltenen schwarzen Haushaltsnull die Verwaltung für ihre Arbeit personell ordentlich ausstatten und die Tätigkeiten evaluieren.

Eigentlicher Punkt, und auf den sollte man alle Aufmerksamkeit legen, ist das vom Wirtschaftsamt aus unerfindlichen Gründen protegierte Projekt einer Produktionsstätte am Hafen. Es gibt dort nämlich ein noch nicht verscherbeltes Stück in städtischen Eigentums, auf dem jetzt eine zweistöckige Produktionsstätte errichtet werden soll - nach Aussage des Investors deswegen, weil er seine Gäste an den schönsten Ort in Greifswald einladen will. Dies Interesse wird vom Wirtschaftsamt unterstützt; es sind also nicht die Interessen der Stadt, die von diesem Amt wahrgenommen werden, sondern die eines einzelnen Profiteurs, möglicherweise auf Kosten der Stadt und ihrer Einwohner. Schon in der nächsten Ausschussrunde soll der Verkauf der Fläche zur Diskussion stehen; nicht die Bürgerschaft, sondern der Hauptausschuss entscheidet. Aber wir sind ja informiert worden...

Manche Ämter haben das mit der Demokratie noch nicht und das mit der kommunalen Selbstverwaltung ganz falsch verstanden.



Damit würden wir besser fahren als mit dem Satz "Dafür sind wir personell nicht ausgestattet."

Thema: AfD


Dienstag, 16. Januar 2018

Mehr Geld fürs Theater!

Die Fraktion der Linkspartei in der Greifswalder Bürgerschaft fordert fürs Theater Vorpommern mehr Geld aus Schwerin. „Nach mehr als 20 Jahren stagnierender Zuschüsse“ sei das Aufstocken der Landesmittel „überfällig“, meint Fraktionschef Jörn Kasbohm. Auch die Gesellschafter des Theaters, zu denen auch die Stadt Greifswald zählt, sollten mehr geben. „Die Zeit drängt.“

Der ganze Artikel ist hier zu lesen.


Montag, 15. Januar 2018

Rosinenpickerei

Ich höre sie noch, die Stimmen aus der Union: Die SPD solle keine Rosinen picken. Was verhandelt ist, ist verhandelt. Das Paket gilt als Ganzes, und was der Unionssprüche zur Rettung der Ergebnisse der Sondierungsgespräche noch mehr sind.

Nur das unerfahrene CDU-Bundestagsneumitglied, Philipp Amthor, hält sich nicht an die Parteilinie, denn es geht um Wählerstimmen. Waffenlieferungen an Kriegsbeteiligte im Jemen untersagen - das schadet ja der Wolgaster Werft! Er ist (mit Rehbergs Unterstützung) der einzige, der das geschnallt hat; für ihn ist MP Schwesig offenbar immernoch die "Küsten-Barbie": Sie habe nämlich, Amthor zufolge, die Gefahr dieses Beschlusses "vielleicht gar nicht erkannt". Er, Amthor, das Cleverle, natürlich schon.

Er muss noch viel lernen, z. B., dass die Boote bisher unter dem Radar durchgingen. Durch sein jetziges, zu kurz gedachtes Getöse tauchen sie aber auf und werden Thema - zum Schaden der Werft. Tja, Dummheit muss bestraft werden - leider zahlt nicht Amthor die Zeche, sondern es zahlen die Mitarbeitenden der Werft für Amthors Profilierungsgezeter.

Es gibt nichts Wahres im Falschen. Wer sich auf Waffenlieferungen einlässt, muss mit den Konsequenzen rechnen. Ich beginne ja auch kein Crowd Funding für Heckler & Koch wegen der Sondierungsvereinbarung. Vermutlich hat Peter Ritter einfach recht:


70 % der Wildschweine abschlachten?

So beginnt im Winterwald, in dem das Nahrungsangebot ohnehin knapper ist, ein Hetzen und Schießen, das nicht nur Wildschweinen, sondern auch Rehen, kleineren Säugetieren und Vögeln Ruhe und letzte Reserven raubt. Und das alles, obwohl die wahren Verbreiter der ASP nicht die Wildschweine, sondern die Menschen sind. Experten sind sich einig: Mit Essensresten, verschmutzen Kleidungsstücken und Fahrzeugen haben Menschen der Seuche zur schnellen Verbreitung in Europa verholfen. Nur Hygiene hilft hier, nicht schießen. [...]
Aber dies ist keine Zeit für klare Köpfe, sondern ein Fest des blinden Aktionismus. Die deutschen Schweinefleischexporteure fürchten um ihren Ruf bei Großabnehmern unter anderem in China. Und zahlen muss, wie immer: das arme Schwein.
Dies schreibt eine bekennende Veganerin.


Samstag, 13. Januar 2018

Eine Menschengasse (nicht nur) für den Namenspatron der Uni Greifswald

Die Menschengasse sollte nach Vorstellung der BI "Ernst Moritz Arndt bleibt" im Schuhhagen und in der Langen Straße von der Europakreuzung bis zum Kronprinz bzw. Amtsgericht reichen. Daraus wurde dann nichts, es reichte gerade mal für ein Gässchen vom Markt bis ca. zur Universitätsbuchhandlung. Nach seriösen Schätzungen nahmen an der Menschengasse höchstens 400 DemonstantInnen teil, bei der anschließenden Kundgebung auf dem Markt nochmal deutlich weniger (ca. 200, siehe Bild unten von 14:41 Uhr), auch wenn die Ostsee-Zeitung unter Berufung auf die Polizei von rund 600 TeilnehmerInnen schreibt (Link zur OZ).


Die Menschengasse wurde aber nicht nur von einem Ernst Moritz Arndt-Darsteller genutzt, sondern auch von einem stadtbekannten ehemaligen NPD-Kreisvorsitzenden, der heute für ein strömungsübergreifendes, bundesweites Unterstützungsnetzwerk für Neonazis, den Verein "Deutschland muss leben e.V." einsteht. Ohne Behinderung seitens der BI, die mit genügend Ordnern zur Stelle war, konnte Maik S. mit einem Kumpel durch die Menschengasse schreiten. Auch das Logo des Vereins auf der Jacke schien die BI nicht zu stören.


Nach den antisemitischen Ausfällen auf der fb-Seite der BI (Link zum webmoritz, PM des Bündnisses Greifswald für alle) ein weiterer Beleg für die fehlende Abgrenzung der BI nach rechtsaußen.

Chancen

GroKo ist nicht schön, heftig kritisiert und - eigentlich - von niemandem gewollt.

Aber es gibt Hoffnung:
Wir werden mit einer systematischen Minderungsstrategie den Einsatz von glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln deutlich einschränken mit dem Ziel, die Anwendung so schnell wie möglich grundsätzlich zu beenden
heißt es in den Ergebnissen der Sondierungsgespräche zwischen SPD und Union, z. B. hier nachzulesen.

Vielleicht gibt es ja in einer anderen Sache auch Bewegung:
Die Umweltverbände WWF und Nabu haben CDU/CSU und SPD aufgefordert, das umstrittene Ostseepipeline-Projekt Nord Stream 2 zu stoppen.
 Die Chance dazu besteht immerhin.


Fake news und Wahrheit

Unser geliebter Schweinepreisanzeiger, vertreten durch den Hochleistungsjournalisten in der Greifswalder Redaktion, den OZ-Angestellten eob, führt uns einmal mehr vor Augen, wie weit sich Menschen von dem Bemühen um objektive Berichterstattung entfernen können. Niemand kann Objektivität garantieren, aber Journalist_innen zeichnet das Streben nach höchstmöglicher Objektivität aus. Den OZ-Angestellten hat dieses Bestreben aber schon vor langer Zeit verlassen, er versucht hemmungs- und schamlos rückwärtsgewandte Politik zu machen, indem er die Macht der Feder für seine Interessen einsetzt - und das sind nicht die der infomationshungrigen Öffentlichkeit.

Allerdings scheint es in der OZ-Redaktion mittlerweile doch Menschen zu geben, die dem Angestellten bei allzu wilden Auswüchsen auf die Finger klopfen.

Heißt es in der online-Ausgabe der OZ noch:


so musste der Angestellte in der gedruckten Ausgabe seine Fake-Überschrift korrigieren:


Denn nun mal so gefragt: Worin liegt der "Erfolg" der Arndtbefürworter? Nur darin, dass sie ein OZ-Angestellter hochschreibt... Wer sich die Ergebnisse der Senatswahlen auf der Uni-Seite ansieht, wird nicht mehr von einem irgendwie gearteten "Erfolg" der Arndtbefürworter sprechen können - es sei denn, er hieße Trump, Wuschek oder eob.

Pommern-Retter

Die Jubelmeldung lautete:
Die Rettung des Schlosses Ludwigsburg ist in greifbare Nähe gerückt. Vom Land Mecklenburg-Vorpommern gibt es positive Signale, sich an der Sanierung des letzten noch existierenden Schlosses der Pommernherzöge zu beteiligen.
Das hat der aktuelle Vereinsvorsitzende, Sascha Ott, fast allein hingekriegt, nur unterstützt vom "Türöffner" Egbert Liskow:
Seit über zehn Jahren kämpft er vehement für den Erhalt und die Sanierung des Schlosses Ludwigsburg.
Wenn man da mal die Alphamännchenluft rauslässt, sieht die Situation allerdings nicht ganz so zum Jubeln aus, sondern gehört in den Zusammenhang des abgehängten Vorpommerns, das sich (Ott und Liskow) schon presseöffentlich über die Brosamen vom Schweriner Herrschertisch freut.

Im Interview, das in der heutigen OZ abgedruckt wurde, äußert sich der Direktor des Pommerschen Landesmuseums, Dr. Uwe Schröder, zu Schloss Ludwigsburg:
Zu den Plänen des Landes, das Schloss Ludwigsburg in die Stiftung Pommersches Landesmuseum und damit in das Museum einzubinden, hielt sich Schröder bedeckt. Auf die Frage, ob es inzwischen Gespräche darüber mit dem Museum gegeben habe, antwortete er mit einem kurzen „Nein“ und der Gegenfrage: „Warum sind acht Herrschaftssitze aus Mecklenburg im Besitz des Landes, und warum soll es für das Schloss Ludwigsburg eine Vorpommernvariante mit vielen Beteiligten geben?“ Das Land hatte sich Ende vergangenen Jahres dazu durchgerungen, die Sanierung des letzten vollständig erhaltenen Schlosses der Pommernherzöge in Vorpommern auf den Weg zu bringen. Plan ist es, den Bund dafür ins Boot zu holen und das Schloss der Stiftung zu unterstellen. Neben Bund und Land sind an der Stiftung allerdings noch weitere Partner, wie die Stadt und die Universität, beteiligt.
Das ist genug Stoff zum Nachdenken - nicht nur über die "Schwarze Null", auf die Schwerin so stolz ist (während Vorpommern zerbröselt, in jeder Hinsicht).

Vielleicht sollten wir Agent 08/15 einsetzen, der ja durch unseren lokalen Schweinepreisanzeiger bereits zum "Pommernretter" hochstilisiert wurde: