Sonntag, 4. Mai 2014

Unser Thema: Soziales


Die Alternative Liste tritt für eine sozialere Politik ein. Die kommunale Ebene kann dazu einiges beitragen.
Auch andere Bewerber am 25. Mai möchten gerne „sozial“ sein oder geben das wenigstens vor. „Sozial“ bedeutet dabei nicht für alle das gleiche. Daher hier mal ein paar Anmerkungen dazu, was wir sozial finden und was nicht und warum wir zu dieser Einschätzung kommen.
Sozial zu sein bedeutet für uns, für eine Gesellschaft einzutreten, in der niemand ausgegrenzt wird und keine Repression auf Einzelne ausgeübt wird. Gerade nicht unter ökonomischen Gesichtspunkten. Wer Menschen, die nichts oder wenig haben, unablässig unter Druck setzt und ihre minimale Existenzgrundlage in Frage stellt, schürt Misstrauen und Hass und macht so unsere Gesellschaft kaputt. Das wollen wir nicht. Denn unser Bild vom Menschen ist ein anderes als das derer, die glauben, autoritär und mit Druck könne man irgendwas verbessern.
Wir wissen, dass die Sozialgesetzgebung auf Bundesebene gemacht wird. Gleichwohl haben die Kommunen einigen Einfluss darauf, dass es für Betroffene nicht zu unangemessenen sozialen Härten kommt. Was das im Einzelnen zum Beispiel bedeutet, beschreiben wir hier.
Mit unserer Auffassung von Sozialpolitik grenzen wir uns auch von einigen anderen Betrachtungsweisen ab, die nach unserer Überzeugung nicht hilfreich sind.
„Sozial ist, was Arbeit schafft“ ist ein Konstrukt, mit dem Menschen im Grunde dazu angehalten werden sollen, jeder unterbezahlten und unwürdigen Beschäftigung nachzugehen, so sinnlos diese auch sein möge. Wir sagen hingegen, Arbeit ist kein Wert an sich, Arbeit muss sinnstiftend sein.
Das gerne mal angeführte „Leistungsprinzip“ ist größtenteils eine hohle Phrase. Wie wird „Leistung“ gemessen? Wer bestimmt darüber, welche Leistung wie viel wert ist? Wir wollen diese Fragen aus Platzgründen gar nicht vertiefen. Einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen „Leistung“ und Einkommen gibt es aber offensichtlich nicht.
Dann gibt es noch diejenigen, für die Sozialpolitik irgend so eine Unterabteilung dessen ist, was sie „Familienpolitik“ nennen. Denn sozial sein könne ja nur das, was für Familien gut ist. Wer das hinterfragt, landet allerdings schnell bei unterschiedlichen Familienmodellen und -begriffen von Familie. Verfolgen wir diesen Ansatz, steht am Ende zu befürchten, Menschen ohne klassische Familie seien irgendwie minderwertig. Damit können wir nicht mitgehen.
Sozial heißt eben, dass alle Menschen unabhängig von Herkunft, Aussehen oder gewähltem Lebensmodell gleichberechtigt an der Gestaltung unserer Gesellschaft mitwirken können. Die Voraussetzungen dafür wollen wir schaffen.

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