Die Alternative Liste tritt für eine
sozialere Politik ein. Die kommunale Ebene kann dazu einiges
beitragen.
Auch andere Bewerber am 25. Mai möchten
gerne „sozial“ sein oder geben das wenigstens vor. „Sozial“
bedeutet dabei nicht für alle das gleiche. Daher hier mal ein paar
Anmerkungen dazu, was wir sozial finden und was nicht und warum wir
zu dieser Einschätzung kommen.
Sozial zu sein bedeutet für uns, für
eine Gesellschaft einzutreten, in der niemand ausgegrenzt wird und
keine Repression auf Einzelne ausgeübt wird. Gerade nicht unter
ökonomischen Gesichtspunkten. Wer Menschen, die nichts oder wenig
haben, unablässig unter Druck setzt und ihre minimale
Existenzgrundlage in Frage stellt, schürt Misstrauen und Hass und
macht so unsere Gesellschaft kaputt. Das wollen wir nicht. Denn unser
Bild vom Menschen ist ein anderes als das derer, die glauben,
autoritär und mit Druck könne man irgendwas verbessern.
Wir wissen, dass die Sozialgesetzgebung
auf Bundesebene gemacht wird. Gleichwohl haben die Kommunen einigen
Einfluss darauf, dass es für Betroffene nicht zu unangemessenen
sozialen Härten kommt. Was das im Einzelnen zum Beispiel bedeutet,
beschreiben wir hier.
Mit unserer Auffassung von
Sozialpolitik grenzen wir uns auch von einigen anderen
Betrachtungsweisen ab, die nach unserer Überzeugung nicht hilfreich
sind.
„Sozial ist, was Arbeit schafft“
ist ein Konstrukt, mit dem Menschen im Grunde dazu angehalten werden
sollen, jeder unterbezahlten und unwürdigen Beschäftigung
nachzugehen, so sinnlos diese auch sein möge. Wir sagen hingegen,
Arbeit ist kein Wert an sich, Arbeit muss sinnstiftend sein.
Das gerne mal angeführte
„Leistungsprinzip“ ist größtenteils eine hohle Phrase. Wie wird
„Leistung“ gemessen? Wer bestimmt darüber, welche Leistung wie
viel wert ist? Wir wollen diese Fragen aus Platzgründen gar nicht
vertiefen. Einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen „Leistung“
und Einkommen gibt es aber offensichtlich nicht.
Dann gibt es noch diejenigen, für die
Sozialpolitik irgend so eine Unterabteilung dessen ist, was sie
„Familienpolitik“ nennen. Denn sozial sein könne ja nur das, was
für Familien gut ist. Wer das hinterfragt, landet allerdings schnell
bei unterschiedlichen Familienmodellen und -begriffen von Familie.
Verfolgen wir diesen Ansatz, steht am Ende zu befürchten, Menschen
ohne klassische Familie seien irgendwie minderwertig. Damit können
wir nicht mitgehen.
Sozial heißt eben, dass alle Menschen
unabhängig von Herkunft, Aussehen oder gewähltem Lebensmodell
gleichberechtigt an der Gestaltung unserer Gesellschaft mitwirken
können. Die Voraussetzungen dafür wollen wir schaffen.