Entschieden gegen rechten Hass, für eine offene Gesellschaft

Vorpommern-Greifswald wird von vielen hier lebenden Menschen und von außen als eine Region erlebt, in der rechte Ideologie, Gewalt und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ein großes Problem darstellen.

Tatsächlich sind hier die rechte Kräfte und freie Kameradschaften gut vernetzt und scheinen etabliert. Sie stellen sich gerne als hilfsbereite Biedermeier von nebenan dar. Besonders dort, wo sich staatliche Institutionen und Parteien zurückgezogen haben, versuchen sie, ihre menschenverachtenden Ideologien in die Gesellschaft zu tragen.

Während bei NPD und Kameradschaften die menschenverachtende Gesinnung klar ist, wird rassistischen Haltungen in der „Mitte der Gesellschaft“ häufig nicht entschlossen genug entgegengetreten. Außerdem ging der in den letzten Jahren zu beobachtende Niedergang der NPD einher mit dem Erstarken von AfD und der „Identitären Bewegung“. Wer die unklare „deutsche Identität“ und die „Nation“ bewahren will, fördert Benachteiligung, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.

Die Alternative Liste setzt sich für eine vielfältige, offene und couragierte Zivilgesellschaft ein. Uns ist es wichtig, dass diese Region ein Ort zum Leben für alle Menschen, egal welcher Herkunft, Hautfarbe, sexueller Orientierung, Religion oder wirtschaftlicher Potenz, ist und bleibt. Wir stehen für eine konsequente politische Isolierung rassistischer, nationalistischer, sexistischer oder chauvinistischer Worte und Taten.

Wir begrüßen die Arbeit der Bündnisse gegen Rechts in der Region und setzen uns für eine stärkere Förderung von emanzipatorischen und selbstbefähigenden Projekten ein. So können Menschen jeden Alters lernen, ihr Umfeld kritisch zu reflektieren und werden zu einer aktiven Teilnahme an dieser Gesellschaft motiviert.

Eine aktive Zivilgesellschaft als wichtigste Akteurin gegen menschenverachtende Ideologien muss von allen staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen unterstützt werden! Die AL fordert dafür klare politische Aussagen und Handlungen der kommunalen Vertretungen, Bürgermeister*innen und Verwaltungen. Toleranz oder gar Akzeptanz rechten Gedankengutes, ob in politischen Gremien, Vereinen, Verwaltungen oder im zivilgesellschaftlichen Leben darf es nicht geben.

Die AL lehnt die Anwendung des „Extremismusbegriffes“ generell und besonders in Politik und durch Behörden ab. Mit seiner Hilfe werden „linke“ Bewegungen pauschal „rechten“ Organisationen und Ideologien gleichgestellt. Die Extremismustheorie hält keiner wissenschaftlichen Überprüfung stand, verharmlost durch die Gleichstellung jedoch die Bedrohung und das Gewaltpotenzial durch rechtsradikale Gruppierungen. Außerdem wird er zur Diffamierung und Kriminalisierung notwendigen zivilgesellschaftlichen, antifaschistischen Protestes durch staatliche Behörden missbraucht.