Donnerstag, 15. August 2019

Neue Regeln in der Bürgerschaft?

Aus gewöhnlich gut informierten Kreisen der Bürgerschaft ist zu hören, dass es neue Regeln in der Geschäftsordnung (GO) geben soll. So sollen unter anderem die Abstimmungsregeln vereinfacht und dem Verhalten in sozialen Medien angepasst werden, damit jede/r Wutbürger*in die Bedeutung eines "Ja" oder eines "Nein" auch sofort erkennen und erfassen kann. Der Entwurf wird intern als GW-Entwurf bezeichnet, wobei GW für "Großer Wurf" steht.

In § 10 der GO (Abstimmungen) soll Satz 1 der ersten Absatzes dahin gehend ergänzt werden, dass statt des Handzeichen die Abstimmung mit den in Anlage 1 zur GO dargelegten Karten erfolgen soll. Diese sollen wie folgt aussehen:


Bei Redebeiträgen des Linksbündnisses steht dem bürgerlichen Lager zusätzlich das folgende Zeichen zur Verfügung, um erregte Zwischenrufe oder Erwiderungen auf das Notwendigste zu beschränken oder zu vermeiden.


Darüber hinaus soll § 12 der GO (Niederschrift) geändert werden. Redebeiträge, Zwischenrufe oder Antragseinbringungen können im Protokoll unwiederbringlich und ohne Begründung gelöscht werden. Das Verfahren erspart manche Peinlichkeit, sollten sich der Redebeitrag, der Zwischenruf oder der Antrag als schlichter Unsinn erweisen. Etwaige Erwiderungen, die den Unsinn als solchen entlarven, werden selbstverständlich mitgelöscht. Gesteuert und kontrolliert wird das Verfahren der Löschung durch KI. KI steht für "Künstliche Intelligenz", jede andere Assoziation ist unzulässig.

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