Montag, 6. März 2017

Die AL zu Hochschilds Ausfall bei der EMA-Demo auf dem Markt

Tiefpunkt der politischen Kultur in Greifswald

Anlässlich der Demonstration zum Erhalt des Namens der Universität Greifswald am 04.03.17 auf dem Markt in Greifswald hat das Bürgerschaftsmitglied Axel Hochschild (CDU) eine Liste der Namen verlesen, die in einer namentlichen Abstimmung im Stadtparlament gegen einen Antrag votierten, die Universität zum Überdenken des Beschlusses zu bewegen.

"Die öffentliche Anprangerung auf dem Markt ist eine Überschreitung aller Grenzen des Anstands. Die Zusammenfassung derjenigen, die nicht Hochschilds Meinung sind, auf einer Liste und die Verlesung dieser Liste vor einem pfeifenden und johlenden Publikum kann nur eine Absicht gehabt haben: Denunziation und Diffamierung", sagte Gregor Kochhan, Kreistagsmitglied der Alternativen Liste Vorpommern-Greifswald (AL). "Sie steht in einer Linie mit den Nazi-Posts in den asozialen Netzwerken, die die Namen der studentischen Mitglieder des Senats samt Adresse veröffentlicht haben und sagten: "Ihr wisst ja, was nun zu tun ist"."

Hochschild hat mit dieser Denunziation die Zusammenarbeit mit ihm in der Bürgerschaft und anderen politischen Gremien unmöglich gemacht. Die Mitglieder der Bürgerschaft dürfen nicht in ihrem Abstimmungsverhalten dadurch beeinflusst werden, dass sie damit rechnen müssen, persönlich niedergemacht und einem johlenden und pfeifenden Publikum ausgesetzt zu werden. Dazu ist das Transparenz-Instrument des GO auf namentliche Abstimmung nicht gemacht. Gerade als Fraktionsvorsitzender ist Axel Hochschild in besonderer Verantwortung. Mit solchen Eskapaden ist er aber als solcher nicht mehr tragbar und kein ernsthafter Verhandlungspartner mehr.

"Über diese Form der Denunziation und Diffamierung darf man nicht achselzuckend hinweggehen. Es handelt sich um kein "übliches" Mittel politischer Auseinandersetzung, sondern es ist die Diffamierung der Personen und der Aufruf zu entsprechenden Reaktionen (warum sonst hätte er die Liste verlesen?), die Hochschild hier zugunsten seiner politischen Ziele einsetzt. Das darf er nicht, und das ist ein eklatanter Verstoß gegen ALLE demokratischen Spielregeln. Das kann man auch nicht in irgendeinen Skat drücken und zum politischen Tagesgeschäft übergehen", so Gregor Kochhan.

Im Übrigen übersieht Hochschild hierbei bewusst, dass es durchaus unterschiedliche Motivationen gegeben haben könnte, gegen den Antrag zu stimmen. Selbst Arndt-Befürworter könnten durchaus der Meinung gewesen sein, dass ein solcher Antrag mit entsprechendem Beschluss der Bürgerschaft ein Angriff auf die Hochschulautonomie ist.

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