Mittwoch, 15. Februar 2017

Finanz-Theater

Irgendwie erinnert mich das ein wenig an die gutsherrliche Theater-Notstopfen-Finanzierung durch Brodkorb: Statt die Theater auskömmmlich und "nachhaltig" zu finanzieren, werden die Kultur kaputtfusioniert und der Kulturbeitrag des Landes gedeckelt (und dies schon vor mehr als zwanzig Jahren!), dafür gewähren die Damen und Herren in Schwerin aber, nach Gutsherrenart, Gnadengeschenke in (selbsterzeugten) Notfällen.

Genauso ist es bei den Kommunen:
Zwar erhielten Städte und Gemeinden pro Jahr etwa 2,5 Milliarden Euro Zuweisungen, das Gros – 1,3 Milliarden – allerdings außerhalb des gesetzlichen Finanzausgleichs. So verteilten Minister Geld über Sonderfonds, wenn es bei den Kommunen brennt, anstatt das System zu ändern. Kontrolle und Abstimmung gebe es kaum. Diese Sondertöpfe seien „verzichtbar“, sie setzten „Fehlanreize“ und erschwerten Transparenz, erklärt Johannsen. Das Land müsse die Geldflüsse grundsätzlich neu regeln
So die Chefin des Landesrechnungshofes, Martina Johannsen.

Die GroKo in Schwerin hat schon den Kopf geschüttelt und gesagt, dass sie nichts ändern werde.

HOCH LEBE DIE SCHWARZE NULL DES LANDESHAUSHALTS AUF UNSER ALLER KOSTEN!

Fahren wir doch weiter das Land auf Verschleiß, Hauptsache, die GroKo kann sich mit einem ausgeglichenen Haushalt brüsten!

Wie war das noch? Wenn man sein Pferd aus Sparsamkeit nicht füttert, ist es irgendwann tot...



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