Politische Gremien und ihre Entscheidungsfindungen sind oft nicht zu verstehen. Heute, in der Greifswalder Bürgerschaft, zeigte sich dieses besonders deutlich. Nun ja, eigentlich ist es schon zu verstehen und insbesondere mit einem Denken zu erklären, das in der Mitte des letzten Jahrhunderts im vorigen Jahrtausend stehen geblieben ist.
Die Bürgerschaft hatte heute zwei Beschlussvorlagen für ein Rede- und Antragsrecht des Frauenbeirats in der Bürgerschaft und für ein Rede- und Antragsrecht des Seniorenbeirats zu entscheiden (7.3 und 7.4 der Tagesordnung). Beide Tagesordnungspunkte wurde zur gemeinsamen Beratung und Diskussion zusammen geführt, die Abstimmung wurde getrennt durchgeführt. Die gemeinsame Diskussion lag auf der Hand, schließlich waren die Argumente für und wider in beiden Punkten die gleichen.
Die Abstimmung, so war zu erwarten, hätte demgemäß auch gleich ausfallen müssen. Gründe, in einem Punkt so, im anderen anders zu stimmen, waren nicht vorhanden und wurden auch nicht vorgebracht. Ibrahim Al-Najjar (SPD) meinte, er würde als Bürgerschaftsmitglied in seinen (kommunal)verfassungsmäßigen Rechten beschnitten, würde Frauen und Senioren ein Rede und Antragsrecht in der Bürgerschaft erhalten. Nö, ist nicht so.
Der Antrag, dem Frauenbeirat ein Rede- und Antragsrecht in der Bürgerschaft einzuräumen, wurde bei einigen Enthaltungen mit 15 gegen 18 Stimmen abgelehnt. Der Seniorenratsantrag dagegen erhielt, ebenfalls bei einigen Enthaltungen, eine Mehrheit von 17 zu 15 Stimmen. WTF?
Ich meine, peinlicher geht´s nimmer. Zwei Stimmen, die von einem zu anderen Antrag wechselten, gaben schließlich den Ausschlag. Hochschild (CDU) und Kramer (AfD) stimmten für das Recht des Seniorenbeirats, aber gegen ein solches für den Frauenbeirat. Deutlicher kann man, so glaube ich, sein ewig gestriges Verständnis dieser unserer Gesellschaft kaum zum Ausdruck bringen. Vielleicht sollte ich noch E.Liskow (CDU) erwähnen, der beide Male für den Antrag stimmte. Hatte mich überrascht...
Die Bürgerschaft hatte heute zwei Beschlussvorlagen für ein Rede- und Antragsrecht des Frauenbeirats in der Bürgerschaft und für ein Rede- und Antragsrecht des Seniorenbeirats zu entscheiden (7.3 und 7.4 der Tagesordnung). Beide Tagesordnungspunkte wurde zur gemeinsamen Beratung und Diskussion zusammen geführt, die Abstimmung wurde getrennt durchgeführt. Die gemeinsame Diskussion lag auf der Hand, schließlich waren die Argumente für und wider in beiden Punkten die gleichen.
Die Abstimmung, so war zu erwarten, hätte demgemäß auch gleich ausfallen müssen. Gründe, in einem Punkt so, im anderen anders zu stimmen, waren nicht vorhanden und wurden auch nicht vorgebracht. Ibrahim Al-Najjar (SPD) meinte, er würde als Bürgerschaftsmitglied in seinen (kommunal)verfassungsmäßigen Rechten beschnitten, würde Frauen und Senioren ein Rede und Antragsrecht in der Bürgerschaft erhalten. Nö, ist nicht so.
Der Antrag, dem Frauenbeirat ein Rede- und Antragsrecht in der Bürgerschaft einzuräumen, wurde bei einigen Enthaltungen mit 15 gegen 18 Stimmen abgelehnt. Der Seniorenratsantrag dagegen erhielt, ebenfalls bei einigen Enthaltungen, eine Mehrheit von 17 zu 15 Stimmen. WTF?
Ich meine, peinlicher geht´s nimmer. Zwei Stimmen, die von einem zu anderen Antrag wechselten, gaben schließlich den Ausschlag. Hochschild (CDU) und Kramer (AfD) stimmten für das Recht des Seniorenbeirats, aber gegen ein solches für den Frauenbeirat. Deutlicher kann man, so glaube ich, sein ewig gestriges Verständnis dieser unserer Gesellschaft kaum zum Ausdruck bringen. Vielleicht sollte ich noch E.Liskow (CDU) erwähnen, der beide Male für den Antrag stimmte. Hatte mich überrascht...
