Sonntag, 9. Oktober 2016

Linke Nummer für versiffte Gutmenschen

Persönlicher Kommentar eines Gutmenschen

Wer mich kennt weiß, wenn sich jemand in der AL ob der Beschreibung "linksgrünversiffter Gutmensch" nicht beleidigt fühlt, bin ich das. Auch mit einem rot zwischen links und grün hatte ich nicht wirklich ein Problem. Über das "versifft" ließe sich ja vielleicht streiten - Doch ich sehe mich als "streitbarer" und nicht als streitsüchtiger Mensch, also lasse ich auch das. Was diesen "Titel" betrifft, hielt ich es mit dem alten Seebären Kapitän Schwandt - er war für mich eher Auszeichnung denn Beleidigung. Spätestens nach den Wahlen aber, plädiere ich für ein "linksversiffter Gutmensch", links im Sinne von nicht rechts, nicht populistisch rechts und nicht schwarzrechts. Denn was bei mir vom Wahlkampf, den Landtagswahlen und vor allem den Nachbereitungen der Wahlen ankommt erschreckt mich sehr. Doch dazu vielleicht später mehr. Am vergangenen Donnerstag war Bürgerschaft - die ich als nur noch linksversiffter Gutmensch besuchte und als versiffter Gutmensch verließ.

Was für 1 Verständnis von Bürgerschaft?

Während der für mich schlecht verständliche Vortrag AlNajjars (SPD) mit seiner Quintessenz, dem FrauenBeirat ein Rede- und Antragsrecht für die Bürgerschaft zu gewähren, sei "verfassungswidrig", einen zugegeben hysterischen Lachreflex auslöste, machte mich die Anmerkung Peter Multhaufs (DieLinke) sprachlos. Von Diskriminierung war die Rede. Weiter fiel auf, dass Yvonne Görs (DieLinke) als einzige Frau im Saal, das Rede- und Antragsrecht ablehnte. Soweit, so gut - frau macht sich ihre Gedanken, vielleicht mag sie das ja mal bei Gelegenheit näher erklären, warum und wieso sie sich so entschied. Yvonne Goers erklärte sich und zwar in der Ostseezeitung:
[...] Dass die Entscheidung im Falle des Frauen- und des Seniorenbeirates unterschiedlich ausgefallen ist, findet Yvonne Görs (Linke) "peinlich". [...] "Ich findes es wichtig, dass es den Frauenbeirat gibt. Aber es darf nicht so weit aufgeweicht werden, dass Beiräte die gleichen Rechte wie Bürgerschaftsmitglieder haben", sagt Görs. "Wer in der Bürgerschaft sitzt, ist eine Entscheidung des Volkes. Der Wähler hat den Frauenbeirat nicht gewählt." [...]
Ich leide immer noch an Schnappatmung. Zu allererst das DejaVu schlechthin. Vor nicht allzulanger Zeit, wurde, im Rahmen der Fertigstellung und des Bezuges der neuen Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete, ein Anwohnerbeirat für die Stadtrandsiedlung / Brandteichstraße "zusammengestellt". Kategorisch davon ausgeschlossen wurden die Geflüchteten, da man - so damals Axel Hochschild (CDU) den Beirat nicht unnötig aufblähen wolle. Macht Sinn, Geflüchtete von einem Beirat auszuschließen, der einzig gegründet wurde, da besorgte BürgerInnen um ein Gremium für ihre Sorgen gebeten haben -
Man weiß ja nie, was da so einzieht, in das Pulverfass Gemeinschaftsunterkunft.
Zurück zu Görs, die sich sorgt, dass es soweit aufgeweicht werde, dass Beiräte, die gleichen Rechte wie Bürgerschaftsmitglieder haben. Was meint Görs mit es und wen und was könnte ein Rede- und Antragsrecht aufweichen? Und welcher Beirat sprach von gleichen Rechten, wie sie Bürgerschaftsmitglieder haben? Der Antrag behandelte lediglich (und das juristisch und formell völlig legitim) ein Rede- und Antragsrecht für die Bürgerschaft. Lassen wir uns doch den letzten Satz auf der Zunge zergehen. Das Wesen eines zivilgesellschaftlichen, überparteilichen Beirats nicht zu verstehen ist das eine, die Zusammensetzung der Bürgerschaft sollten Stimmberechtigte aber schon kennen. Btw.: Die Bestätigung durch die Bürgerschaft erfolgte am 16.11.2015 - steht so im Internetz - auf der stadteigenen Webseite, muss also wahr sein - Oder geht es eher darum:
Man weiß ja nie, was da so mitreden und vielleicht sogar noch Anträge stellen will, im Pulverfass Bürgerschaft.

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