Sigmar Gabriel ist gerade dabei, in eine ähnliche Falle zu laufen. Seine "Flexi-Steuer" (schon allein das Wort ist, vor allem wegen seines ersten Bestandteiles, grauenhaft) hat alle die Gegener der damaligen 5-DM-Diskussion wieder auf den Plan gerufen (die Liste ist nicht vollständig; nur Auszüge, soweit sie der verlinkte Artikel nennt):
- der finanzpolitische Sprecher der Schweriner CDU- Fraktion
- der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in MV
- der Sprecher der Vereinigung der Unternehmensverbände MV
- die armen Pendler (merke: Pendeln ist alternativlos! Und immer nur mit dem Auto zu machen!)
- Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)
Die Grünen versuchen, den Pelz zu waschen, ohne nass zu werden: "Johann-Georg Jaeger, Energieexperte der Schweriner Grünen-Fraktion,
hält den Vorstoß „grundsätzlich für eine gute Idee“. Allerdings dürfe
ein Steueranteil am Gesamtkraftstoffpreis nicht zu hoch ausfallen" - was immer das nun konkret heißen soll.
Wenn es darum geht, unsere geliebten Umweltverpestungsgewohnheiten konkret anzugehen, kommt ein allgemeines großes Aufheulen. Alle sind für Rettung der Umwelt und des Planeten - sofern es sich nicht auf das eigene Verhalten bezieht.
Erstaunliche Unterstützung erhielt unser Waffenxportmeisterminister ausgerechnet vom DIW:
Beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) treffen die Überlegungen auf Zustimmung: Niedrige Ölpreise seien Gift für die Energiewende.
Ich wünsche Siggi einen steifen Nacken bei seinem Vorhaben. So ca. 20 Jahre wird er durchhalten müssen...
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Update: Es geht los!
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