Eine Gegendarstellung zur Pressemitteilung der Polizei Nr. 3069300 - 12.07.2015 - PP NB
- Polizeipräsidium Neubrandenburg
Am Samstagnachmittag, dem 11.07., fand in unserer Wohngemeinschaft in der Stralsunder Straße das jährliche Sommerfest mit FreundInnen statt. Es handelte sich dabei um ein privates Sommerfest mit Theatervorstellung, Live-Musik, Buffet, Lagerfeuer und Tanz in friedlicher und gelassener Atmosphäre. Gäste aus ganz Deutschland reisten zum Fest an, um ihre in Greifswald lebenden FreundInnen zu besuchen. Das Sommerfest steht in langer Tradition und wir, die GastgeberInnen, suchen zu den Nachbarn im Vorfeld stets das Gespräch.
Am Samstagnachmittag, dem 11.07., fand in unserer Wohngemeinschaft in der Stralsunder Straße das jährliche Sommerfest mit FreundInnen statt. Es handelte sich dabei um ein privates Sommerfest mit Theatervorstellung, Live-Musik, Buffet, Lagerfeuer und Tanz in friedlicher und gelassener Atmosphäre. Gäste aus ganz Deutschland reisten zum Fest an, um ihre in Greifswald lebenden FreundInnen zu besuchen. Das Sommerfest steht in langer Tradition und wir, die GastgeberInnen, suchen zu den Nachbarn im Vorfeld stets das Gespräch.
Bereits kurz nach 20 Uhr wurden wir das erste Mal von der
Polizei aufgefordert die Lautstärke zu reduzieren. Wir waren überrascht von dem
schon zu diesem Zeitpunkt unfreundlichen und harschen Ton. Die erste Band
beendete ihr Konzert und es folgte eine Theatervorstellung.
Beim zweiten Auftreten der Polizei um ca. 22.30 Uhr hörte
die letzte Band sofort auf zu spielen. Musik wurde in einen Innenraum verlegt
und in der Lautstärke erheblich reduziert. Die Veranstaltung wurde dennoch
sofort als „aufgelöst“ bezeichnet. Ohne Anlass und rechtliche Handhabe
versuchten die Beamten zu diesem Zeitpunkt bereits aktiv unsere Gäste am Betreten
des privaten Geländes zu hindern. Unser Kooperationswille und die
Gesprächsbereitschaft wurden von der Polizei zunächst abgewiesen. Nur mit
vielen guten Worten und dem Appell an den gesunden Menschenverstand der Beamten
wurde eine friedliche und damit der Veranstaltung angemessene Gesprächsebene
gefunden. Der Wille zur Kooperation mit der Polizei für einen ruhigen Verlauf
des Abends wurde erneut bekräftigt. Der gemeinsame Kompromiss erlaubte eine
Fortführung des Sommerfestes im bestehenden Rahmen.
Darüber hinaus wurden von unserer Seite der Polizei ein
telefonischer Kontakt angeboten, um bei weiteren Beschwerden unkompliziert und
schnell die Lautstärke noch weiter zu verringern. Leider nutzte die Polizei
dieses Angebot der Kooperation im weiteren Verlauf des Abends nicht.
Stattdessen führte ihr Verhalten beim erneuten Erscheinen gegen 1:30 in unverhältnismäßiger und unnötiger Weise zu
einer weiteren Zuspitzung der Situation. Die Beamten wiesen jegliche
Kommunikationsversuche ab. Unmittelbar danach verschafften sie sich gewalttätig
Zugang zum privaten Bereich.
Die Verhältnismäßigkeit der Mittel missachteten die
BeamtInnen von Beginn an. Die friedlichen Gäste wurden umgeschubst, fielen über
Bänke, andere wurden gegen Wände gestoßen. Auch der Hinweis, dass viele Kinder
in dem privaten Bereich bereits schlafen, hinderte die Polizei nicht am
gewaltsamen Eindringen. Das aggressive Verhalten führte zu einer angespannten
Situation die leicht hätte eskalieren können.
Dem wiederum begegneten wir mit Kompromissbereitschaft.
Ungeachtet dessen wurden auf dem privaten Gelände rechtlich fragwürdige
Platzverweise an Gäste und Übernachtende ausgesprochen. Angereisten Gästen, die
schlafen gehen wollten, wurde mit Gewalt der Zutritt zu ihren Unterkünften
verwehrt. Auch der Zugang zum Gelände wurde unseren Gästen durch die Polizei
verwehrt.
Insbesondere vor dem Hintergrund eines durchweg friedlichen
Sommerfestes und seiner Gäste und unserem Kooperationswillen, wurde durch die
Anwesenheit von mehr als 40 BeamtInnen, Polizeihunden und der Mobilen
Aufklärungseinheit Extremismus des polizeilichen Staatsschutzes die
unverhältnismäßige Überreaktion der Polizei mehr als deutlich.
Zum Zeitpunkt der versuchten Räumung wurde keine Musik mehr
gespielt und Gäste unterhielten sich in Gesprächslautstärke auf dem Hof. Nach
fast zwei Stunden wurde wahrscheinlich auch der Einsatzleitung die
Fragwürdigkeit der Maßnahme bewusst. Die Einsatzleitung und KollegInnen
verließen gegen 3:30 das Gelände ohne die Veranstaltung zu beenden.
Der indirekte Vorwurf von Seiten der Polizei, dass durch das
Zusammenziehen von Einsatzkräften auf Grund des Sommerfests die Sicherheit in
der gesamten Region gefährdet gewesen sei, muss im Zusammenhang des Erlebten
zurückgewiesen werden. Die Polizeileitung verhielt sich durch ihre
Fehleinschätzung der Lage unprofessionell und unverhältnismäßig. Besonders in
der Gewaltanwendung der BeamtInnen sehen
wir eine bewusste Missachtung der Sicherheit unserer Gäste.