Dienstag, 9. Dezember 2014

Gestrige Bürgerschaftssitzung: überflüssig

Eigentlich war alles schon fertig und ausgekungelt. Am Freitag letzter Woche tagte die von allen so genannte "Elefantenrunde", die dafür sorgte, dass die Sitzung der Bürgerschaft eigentlich nicht mehr hätte stattfinden müssen. Gesprochen wurde nur in vorbereiteten Sätzen von den Alphatierchen der Fraktionen, ohne dass etwas Überraschendes gesagt worden wäre. Anträge wurden reihenweise von der Tagesordnung genommen, weil ihre Gegenstände in den Haushaltsentwurf aufgenommen worden sind. Nicht nur, dass in den meisten Redebeiträgen auf diese Elefantenrunde verwiesen wurde, um ja nicht mehr disklutieren zu müssen - es muss auch eine Ergebnis-E-Mail mit den Veränderungen gegeben haben, die aber wiederum nur die Mitglieder der Elefantenrunde erhalten haben (ich z.B. demnach nicht). Mit immerhin einigen spärlichen Informationen wurde ich von der gegenwärtigen Fraktionsvorsitzenden der Linken, Marion Heinrich, versorgt, ansonsten sass ich als gewähltes Mitglied der Bürgerschaft außerhalb jeder Entscheidungsmöglichkeit. Auch die Gäste werden sich gewundert haben, wie Parlament in Greifswald funktioniert: Außer parteipolitischen Schaufensterreden keinerlei Diskussion. Der Haushalt wurde am Ende einstimmig angenommen - kein Wunder bei der vorherigen Kungelei.

Inhaltlich war erfreulich, dass jetzt Geld für ein Willkommenszentrum im Haushalt zur Verfügung steht und dass die Pommersche Literaturgesellschaft die Chance erhält, sich vernünftig zu organisieren.

Gekniffen hat die Bürgerschaft, wie in den letzten 20 Jahren, bei der Theaterfinanzierung. "Wir alle stehen zum Theater!" -  aber kosten darf es nix! Nicht nur, dass das Theater Vorpommern finanziell nicht so ausgestattet wird, dass es eigenständig existieren kann, noch nicht einmal den hochsymbolischen Leerantrag von Grüns und SPD, dass man eventuell vielleicht ab 2017 den Theaterzuschuss dynamisieren könnte, wenn mehr Bedingungen erfüllt sind, als Herkules Arbeiten leisten musste, wurde angenommen - schlechte Voraussetzungen für die weitere Disklussion. Die Greifswalder Bürgerschaft ist gestern eingeknickt und hat für die Schwerinsche Theaterfusion gestimmt.

Spaß mach Lokalpolitik so nicht!


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