Dienstag, 2. September 2014

Über die eigene Geheimniskrämerei gestolpert...

Sozial- und Finanzausschuss standen offenbar in der vergangenen Woche vor einem Problem: Eine (damals noch: geplante) Stelle, die im Zuge der Haushaltskonsolidierung gestrichen wurde, wurde mit Vertrag und allem Drum und Dran besetzt - weil die Sperrung der (damals noch: geplanten) Stelle im nichtöffentlichen Teil der Bürgerschaftssitzung beschlossen wurde, ist einem Artikel der OZ zu entnehmen.

 Wäre die Betreffende, um deren Stelle es geht, eine hoch dotierte Geschäftsführerin oder ähnliches, würde der Fehler stillschweigend korrigiert oder es flössen hunderttausende von Euronen als Abfindung. Da es sich aber nur um einen kleinen Vertrag handelt, kann man es wahrscheinlich so machen, wie es der Sozialsenator Dembski formulierte: "Dann wird die Maßnahme halt beendet", wenn die Bürgerschaft der nicht geplanten Ausgabe nicht zustimmt. Und was heißt das für den Vertrag und seine Nehmerin?

Man hätte dies vermeiden können, wenn endlich diese Bauchpinselei einiger sich durch nichtöffentliche Sitzungen geadelt fühlender Bürgerschaftsmitglieder aufhörte. Zukünftig sollte grundsätzlich jeder Inhalt öffentlich behandelt werden; für Nichtöffentlichkeit sollte es jeweils einer eigenen Begründung bedürfen.

Eine geplante Stelle nichtöffentlich zu behandeln ist aber Quatsch.




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