Vorpommern-Greifswald
wird von vielen hier lebenden Menschen und von außen als eine Region erlebt, in
der rechte Ideologie, Gewalt und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ein
großes Problem darstellen.
Tatsächlich
sind hier die rechte Kräfte und freie Kameradschaften gut vernetzt und scheinen
etabliert. Sie stellen sich gerne als hilfsbereite Biedermeier von nebenan dar.
Besonders dort, wo sich staatliche Institutionen und Parteien zurückgezogen
haben, versuchen sie, ihre menschenverachtenden Ideologien in die Gesellschaft
zu tragen.
Während
bei NPD und Kameradschaften die menschenverachtende Gesinnung klar ist, wird
rassistischen Haltungen in der „Mitte der Gesellschaft“ häufig nicht
entschlossen genug entgegengetreten. Außerdem ging der in den letzten Jahren zu
beobachtende Niedergang der NPD einher mit dem Erstarken von AfD und der
„Identitären Bewegung“. Wer die unklare „deutsche Identität“ und die „Nation“
bewahren will, fördert Benachteiligung, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.
Die
Alternative Liste setzt sich für eine vielfältige, offene und couragierte
Zivilgesellschaft ein. Uns ist es wichtig, dass diese Region ein Ort zum Leben
für alle Menschen, egal welcher Herkunft, Hautfarbe, sexueller Orientierung,
Religion oder wirtschaftlicher Potenz, ist und bleibt. Wir stehen für eine
konsequente politische Isolierung rassistischer, nationalistischer,
sexistischer oder chauvinistischer Worte und Taten.
Wir
begrüßen die Arbeit der Bündnisse gegen Rechts in der Region und setzen uns für
eine stärkere Förderung von emanzipatorischen und selbstbefähigenden Projekten
ein. So können Menschen jeden Alters lernen, ihr Umfeld kritisch zu
reflektieren und werden zu einer aktiven Teilnahme an dieser Gesellschaft
motiviert.
Eine
aktive Zivilgesellschaft als wichtigste Akteurin gegen menschenverachtende
Ideologien muss von allen staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen
unterstützt werden! Die AL fordert dafür klare politische Aussagen und
Handlungen der kommunalen Vertretungen, Bürgermeister*innen und Verwaltungen.
Toleranz oder gar Akzeptanz rechten Gedankengutes, ob in politischen Gremien,
Vereinen, Verwaltungen oder im zivilgesellschaftlichen Leben darf es nicht
geben.
Die AL
lehnt die Anwendung des „Extremismusbegriffes“ generell und besonders in
Politik und durch Behörden ab. Mit seiner Hilfe werden „linke“ Bewegungen pauschal
„rechten“ Organisationen und Ideologien gleichgestellt. Die Extremismustheorie
hält keiner wissenschaftlichen Überprüfung stand, verharmlost durch die
Gleichstellung jedoch die Bedrohung und das Gewaltpotenzial durch
rechtsradikale Gruppierungen. Außerdem wird er zur Diffamierung und
Kriminalisierung notwendigen zivilgesellschaftlichen, antifaschistischen
Protestes durch staatliche Behörden missbraucht.