Erinnert Ihr Euch noch? Damals, als die Grünen noch nicht in der Mitte der Gesellschaft angekommen waren, forderten sie zur Abkehr vom unwiederbringlichen Verbrennen von Öl zugunsten der Faulheit der Autofahrenden und des Profits der Ölkonzerne einen Preis von fünf DM pro Liter Benzin. Das war 1998. Ein Aufschrei ging durch die Republik, Szenarien des allgemeinen Niedergangs bis hin zum Untergang des uns bekannten Abendlandes wurden in die Welt krakeelt - natürlich von den Leuten, die schon immer für den eigenen Profit und gegen eine nachhaltige Umweltpolitik waren. Jahrzehntelang hing den Grünen das Epitheton "weltfremd" aufgrund dieses Planes an - für viele wurden sie zunächst einmal unwählbar. (Das hat sich geändert, wie man an der letzten Diskussion um die Besteuerung der oberen Mittelschicht sehen kann. Abgelöst wurde die Fünf-DM-Katastrophe durch den Veggie-Day-Niederschlag.)
Sigmar Gabriel ist gerade dabei, in eine ähnliche Falle zu laufen. Seine "Flexi-Steuer" (schon allein das Wort ist, vor allem wegen seines ersten Bestandteiles, grauenhaft) hat alle die Gegener der damaligen 5-DM-Diskussion wieder auf den Plan gerufen (die Liste ist nicht vollständig; nur Auszüge, soweit sie der verlinkte Artikel nennt):
- der finanzpolitische Sprecher der Schweriner CDU- Fraktion
- der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in MV
- der Sprecher der Vereinigung der Unternehmensverbände MV
- die armen Pendler (merke: Pendeln ist alternativlos! Und immer nur mit dem Auto zu machen!)
- Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)
Sigmar Gabriel ist gerade dabei, in eine ähnliche Falle zu laufen. Seine "Flexi-Steuer" (schon allein das Wort ist, vor allem wegen seines ersten Bestandteiles, grauenhaft) hat alle die Gegener der damaligen 5-DM-Diskussion wieder auf den Plan gerufen (die Liste ist nicht vollständig; nur Auszüge, soweit sie der verlinkte Artikel nennt):
- der finanzpolitische Sprecher der Schweriner CDU- Fraktion
- der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in MV
- der Sprecher der Vereinigung der Unternehmensverbände MV
- die armen Pendler (merke: Pendeln ist alternativlos! Und immer nur mit dem Auto zu machen!)
- Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)
Die Grünen versuchen, den Pelz zu waschen, ohne nass zu werden: "Johann-Georg Jaeger, Energieexperte der Schweriner Grünen-Fraktion,
hält den Vorstoß „grundsätzlich für eine gute Idee“. Allerdings dürfe
ein Steueranteil am Gesamtkraftstoffpreis nicht zu hoch ausfallen" - was immer das nun konkret heißen soll.
Wenn es darum geht, unsere geliebten Umweltverpestungsgewohnheiten konkret anzugehen, kommt ein allgemeines großes Aufheulen. Alle sind für Rettung der Umwelt und des Planeten - sofern es sich nicht auf das eigene Verhalten bezieht.
Erstaunliche Unterstützung erhielt unser Waffenxportmeisterminister ausgerechnet vom DIW:
Beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) treffen die Überlegungen auf Zustimmung: Niedrige Ölpreise seien Gift für die Energiewende.
Ich wünsche Siggi einen steifen Nacken bei seinem Vorhaben. So ca. 20 Jahre wird er durchhalten müssen...
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Update: Es geht los!
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Update: Es geht los!
