Der heutigen OZ ist zu entnehmen:
Die vorläufige Haushaltsführung [im Kreis VG, U.R.] bedeutet für die Kreisverwaltung, nur die notwendigsten Ausgaben bestreiten zu können. Doch was passiert mit den freiwilligen Leistungen? Mit Zuschüssen, auf die Kulturvereine und die Wohlfahrtspflege angewiesen sind, auch wenn es sich teilweise nur um Beträge im drei- oder vierstelligen Bereich handelt?
Solange diese Ausgaben noch unter "freiwillige Leistungen" laufen, sind sie immer in Gefahr, als erste gekippt zu werden, wenn, wie jetzt im Kreis, rasenmähermäßig die Ausgaben ohne Ansehen der Herkunft um 3 % gekürzt werden sollen. Aber auch in anderen Kürzungssituationen...
Wir brauchen für den Kreis und für die Stadt Verbindlichkeit und Planungssicherheit, gerade für die sogenannten "freiwilligen Leistungen". Im Bereich Kultur heißt das: Erstellung eines Kulturwirtschaftsberichts, daraus abgeleitet eine Kulturanalyse, eine Kulturentwicklungsplanung - und schließlich Leistungsvereinbarungen auf Grund einer Kulturförderrichtlinie, auf die man sich verlassen kann!
