Freitag, 10. Juli 2015

Greifswald von außen

Nicht das heimische Lokalblatt, sondern der Nordkurier schreibt - nicht über die krachende Landung eines Papiertigers auf einem Bettvorleger, sondern: über Vorpommerns wichtigste Fussmatte und deren Inaugenscheinnahme:

So eine Wahlprüfung ist eine ernste Angelegenheit: Immerhin geht es um ein hohes Gut der Demokratie, das Wahlrecht. Und doch konnten beim Vor-Ort-Termin des Greifswalder Wahlprüfungsausschusses mitunter Zweifel daran aufkommen, wie ernst die Teilnehmer die ganze Angelegenheit überhaupt nehmen. So glich die „Inaugenscheinnahme“ des Wahllokals, in dem es bei der Oberbürgermeister-Stichwahl am 10. Mai Unregelmäßigkeiten gegeben haben soll, über weite Strecken eher einem gut gelaunten Sonntagsausflug als einem Ausschuss-Termin.

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Weil eine Fußmatte, die eigentlich eine der Eingangstüren des Wahllokals hätte offenhalten sollen, nicht tat, was sie sollte, war das Wahllokal am Wahltag für eine gewisse Zeit nur über einen seiner beiden Eingänge erreichbar. Die Frage ist: Könnten deswegen Wähler an der Stimmabgabe gehindert worden sein? Muss die Wahl deshalb womöglich wiederholt werden?

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Nun soll jedoch zunächst der Ausschuss noch einmal alles ganz genau prüfen. Wirklich Erhellendes brachte der Vor-Ort-Termin allerdings nicht: Ja, die Tür war wohl für einen Zeitraum zwischen einigen Minuten und einigen Stunden verschlossen. [...]

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Sofern die Wahl nicht wiederholt wird, könnten die Beschwerdeführer, darunter Jörg Hochheim, auch noch gegen die Wahl klagen. Das, so war aus CDU-Kreisen wiederholt zu vernehmen, werde auch sehr ernsthaft erwogen. In diesem Fall könnte die endgültige Entscheidung über den Oberbürgermeister wohl erst in Jahren fallen.

Und was macht derweil Jörg Hochheim (CDU)? Der unterlegene Kandidat, zugleich städtischer Bausenator und Vize-Oberbürgermeister, setzt seinen Wahlkampf sicherheitshalber erst einmal fort. Am Donnerstag ließ er sich per städtischer Presse-Mitteilung dafür feiern, dass in den vergangenen Wochen vier große Bauprojekte in der Stadt fertiggestellt worden sind, darunter der Museumshafen und das Mühlentor. Investitionsvolumen: Fast acht Millionen Euro.

Stefan Fassbinder, der eigentlich in diesem Monat in sein Amt eingeführt werden sollte, muss derweil abwarten. Immerhin: Bis er sein Amt antritt, kann er seinen Job als Historiker beim Pommerschen Landesmuseum weiter ausüben.


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